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In aller Kürze

Nachrichten


Jetzt anmelden: 6-teilige Organizing Schulung bei Jane McAlevey

Liebe Genoss:innen, unten stehend ein tolles Angebot einer sechsteiligen Organizing-Schulung bei Jane McAlevey, einer US-amerikanischen Gewerkschafterin, die Arbeiter:innen unter sehr schwierigen Bedingungen organisiert hat. Sie hat auch ein tolles Buch geschrieben: "Keine halben Sachen. Machtaufbau durch Organizing." Die Technik des Organizing... Weiterlesen


Niedersachsen verliert 21 Krankenhäuser. DIE LINKE im Bundestag lässt über auskömmliche Finanzierung der Krankenhäuser abstimmen, um Schließungen zu verhindern

Im Zeitraum von 2010 bis 2019 wurden in Niedersachsen 21 Krankenhäuser geschlossen. Trotz der Erweiterung zentraler Kliniken stehen nun insgesamt 602 Betten weniger für die Behandlung für Patientinnen und Patienten zur Verfügung. Das geht aus der Antwort des Statistischen Bundesamtes auf eine Anfrage der LINKEN im Bundestag hervor. Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Mehr Verständigungswille von Seiten der Stadt erforderlich! Veranstaltung im Rahmen der internationalen Wochen gegen Rassismus von Stadtverwaltung abgesagt!

Im Rahmen der internationalen Wochen gegen Rassismus sollte eine Onlineveranstaltung mit dem ausgewiesenen Afrika-Experten Professor emeritus Helmut Bley zum Thema Kolonialgeschichte und Rassismus mit dem Schwerpunkt Afrika stattfinden. Diese Veranstaltung wurde jetzt von Seiten der Stadtverwaltung nach Protesten der Initiative für... Weiterlesen


Victor Perli, MdB

Als Konsequenz aus den Masken- und Lobbyismusskandalen: LINKE fordert vollständige Offenlegung von Nebeneinkünften der Abgeordneten

Abgeordnete sollen ihre Nebeneinkünfte auf Euro und Cent offenlegen müssen. Das fordert DIE LINKE als Reaktion auf die aufgedeckten Korruptions- und Lobbyismusskandale bei Abgeordneten von CDU und CSU. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat sie in dieser Woche im Bundestag namentlich abstimmen lassen. Weiterlesen


Felicitas Weck, MdB

AfD im Bundestag

Liebe Genoss*innen, unten und im Anhang der Bericht zur letzten Sitzungswoche des Bundestages mit Blick auf die AfD von meinem Kollegen Gerd. Mit solidarischen Grüßen Felicitas Sitzungswoche 24. bis 26. März 2021 Auch in der dritten Corona-Welle steht die AfD-Fraktion gegen alle zentralen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie: Masken werden... Weiterlesen


Housing Action Day - LINKE. fordert endlich wirksame Maßnahmen für bezahlbares Wohnen von der Landesregierung

Am 27.3. fand europaweit der Housing Action Day statt - ein Aktionstag unter dem Motto 'Wohnen für Menschen statt Profite". Weiterlesen


Martin Schirdewan, MdEP

EU-Gipfel: Waffenexportstopp statt Exportstopp für Impfstoffe

Zum Gipfeltreffen der europäischen Regierungschefinnen und –chefs, bei dem über die Impfstrategie, die Außenbeziehungen zu Russland und der Türkei und den transatlantischen Beziehungen debattiert wurde, erklärte Martin Schirdewan, Ko-Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion THE LEFT: Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Wasserstadt Limmer: Fehlende bezahlbare Ein- bis Zweizimmerwohnungen und mangelnde ÖPNV-Anbindung!

Während die Arbeiten für den ersten Bauabschnitt mit 550 Wohnungen auf dem Areal der zu entstehenden Wasserstadt andauern, ist der Beginn des zweiten Bauabschnittes, welcher rund 1.200 Wohnungen umfasst, für 2023 geplant. Weiterlesen


Kommentar von Juan Sanchez Brakebusch

Wie weiter mit dem Südschnellweg?- Widerstand gegen „Stadtautobahn“ wächst

Der Widerstand regte sich in Hannover sehr spät. Ende Februar protestierten 200 Menschen am Opernplatz mit einer Mahnwache gegen das Bauprojekt Südschnellweg. Mittlerweile gibt es auch eine Petition die über 7000 Menschen unterschieben haben, die sich gegen das Projekt wenden. Weiterlesen


Dirk Machentanz

Zickzackkurs bei Lockdown-Regelungen während der Osterfeiertage! Wirtschaft fordert Rücknahme!

Auf der Bund-Länderkonferenz in Berlin wurde ursprünglich am 22.03.2021 zwischen den Ministerpräsident*innen und der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel (CDU), beschlossen, auch Gründonnerstag und Karsamstag zu Ruhetagen zu machen und die Wirtschaft während dieser Tage weitgehend zum Erliegen kommen zu lassen. Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Solidarität mit städtischen Beschäftigten! Für Haustarifvertrag mit Zuschlägen!

Wir erklären uns als Linksfraktion solidarisch mit den berechtigten Forderungen der städtischen Beschäftigten. Diese müssen, insbesondere in den unteren Lohngruppen, seit Ende letzten Jahres auf Gehaltszuschläge verzichten. Weiterlesen


Pia Zimmermann, MdB

Rotes Telegramm zur Sitzungswoche 24. – 26. März 2021

Liebe Genossinnen und Genossen, vergangene Woche habe ich eine aufschlussreiche Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage erhalten. Ich habe die Bundesregierung detailliert gefragt, was sie über sogenannte Live-In-Kräfte und deren Vermittlungsagenturen sagen kann. Als Live-In-Kräfte werden Personen bezeichnet, die – meist mehrere Wochen... Weiterlesen


Mizgin Ciftci, Mitglied im LaVo

Ganz Niedersachsen braucht mehr Schulpsycholog*innen!

Liebe Genoss*innen, wir Kommunalpolitiker*innen kämpfen für soziale Gerechtigkeit in Niedersachsens Räten – und häufig erzielen wir dabei auch Erfolge! Ich bin stolz, dass der Osterholzer Kreistag jetzt, nach fünf Jahren Debatte, unserem Vorschlag folgt und eine kreiseigene schulpsychologische Beratungsstelle schaffen möchte. Das Problem... Weiterlesen


Behiye Uca, Stephan Marquardt, LaVo

Frauenrechte verteidigen!

Die Istanbul-Konvention ist ein im Jahre 2011 ausgearbeiteter völkerrechtlicher Vertrag des Europarats, welcher verbindliche Rechtsnormen gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt schaffen soll. Diese Konvention vertritt eine Gesellschaft, in der Frauen nicht den Männern untergeordnet sind, sondern in der eine vollständige Gleichstellung der... Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Gemeinnützigkeit bei hanova-Wohnen von Ampelkoalition abgelehnt!

Im aktuellen Stadtentwicklungs- und Bauausschuss (17.03.2021) wurden unsere Änderungsanträge auf Gemeinnützigkeit zu Drucksache 2877/2020 Änderung des Gesellschaftsvertrages bei der hannoverschen Wohnungsgenossenschaft hanova Wohnen (Drs.Nr:0051/2021 und Drs.nr: 0634/2021) mit jeweils einer Prostimme zu zehn Gegenstimmen und keiner Enthaltung... Weiterlesen


Jessica Kaußen, Regionsfraktion

Pleite der Greensill Bank kostet Kommunen Millionen: Gesetzeslage muss erneut überdacht werden

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 16. März 2021 den Einlagensicherungsfall für die Greensill Bank AG formell festgestellt, nachdem das Insolvenzverfahren über die Bank eröffnet wurde. Mit der Feststellung des Entschädigungsfalles durch die BaFin ist die Voraussetzung gegeben, dass die Entschädigungseinrichtung... Weiterlesen


Lars Leopold, Die LINKE. NDS

Arbeitskampf in der Tarifrunde der Metall- und Elektroindustrie

Liebe Genossinnen und Genossen, am 16.3. (Dienstag) haben Stephan Marquardt und ich die streikenden Beschäftigten von Bosch, XC/BER-HI (Ehemals Robert Bosch Car Multimedia) und SEG in Hildesheim besucht und bei ihrem Warnstreik unterstützt. Unsere aktuelle Pressemitteilung hierzu findet ihr hier: https://www.dielinke-nds.de/start/aktuell/detail/... Weiterlesen


Dirk Machentanz

Links wirkt! 15 Wohnungen nach Housing-First Prinzip bezugsfertig!

15 Wohnungen nach dem Housing-First-Prinzip sind nun am Karl-Imhoff-Weg in Hannover/Vahrenwald bezugsfertig. Die Linksfraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover hat das Projekt bereits vor drei Jahren mit zwei Veranstaltungen im Lindener Tisch e.V. entscheidend mit angeschoben. Weiterlesen


Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Infrastruktur weiter ausbauen! Radwege und Velorouten hinken immer noch dem Anspruch hinterher und sind nicht ausreichend ausgebaut!

Die Landeshauptstadt Hannover erreicht beim Fahrradklimatest des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs ADFC die Note 3,67. Das entspricht einer ausreichenden Note. Weiterlesen


Martin Schirdewan, MdEP

ECOFIN: BigTech-Krisengewinner an Coronakosten beteiligen

Zur heutigen Videokonferenz der EU Wirtschafts- und Finanzminister:innen erklärt Martin Schirdewan, Fraktionsvorsitzender der Linken The Left im Europäischen Parlament: Weiterlesen


Andre Zingler, Dirk Machentanz für die Stadtratsfraktion

Internationale Kulturregion Hannover? Zukunftsplan übersieht kleinschaffende Menschen!

Nach Berichterstattung der Neuen Presse vom 13.03.21 soll Hannover internationale Kulturregion werden. Die besten Ideen aus der gewesenen Kulturhauptstadtbewerbung und dem städtischen Kulturentwicklungsplan sollen laut Oberbürgermeister Belit Onay (Bündnis90/Die Grünen) umgesetzt werden. Weiterlesen


Sozialistische Jugend Hannover/ Die Falken

Falken-Zeltlager auf Föhr

Liebe Genoss*innen und Freund*innen, die Sozialistische Jugend Hannover / Die Falken fährt dieses Jahr 24.07.-01.08. 21 ins Falkencamp auf die Insel Föhr. Da wir noch Plätze frei haben, würden wir uns freuen, wenn Ihr diese Email an potentielle Teilnehmer*innen und Eltern in Euren Kreisen weiterleitet. Das Sommercamp der Falken Hannover ist ein... Weiterlesen


Felicitas Weck, MdB

AfD im Bundestag

Liebe Genoss*innen, unten und im Anhang die Übersicht meines Kollegen Gerd zur Sitzungswoche des Bundestages vom 3. Bis 5. März mit Blick auf die AfD. Mit solidarischen Grüßen Felicitas AfD im Bundestag Sitzungswoche 3. bis 5. März 2021 "Rechtliche Schritte" wollte sich die AfD-Bundestagsfraktion in der letzten Sitzungswoche vorbehalten,... Weiterlesen


Brigitte Falke, Bruno Adam Wolf, Gruppe LINKE & Piraten im Stadtrat

Eigenmächtigkeit vor allgemeinem Nutzen: Ampelkoalition kassiert en bloc Anträge im Haushaltsausschuss, die im Schulausschuss vorab eine Mehrheit gefunden hatten!

Die Ampelkoalition (SPD/Bündnis90/Die Grünen/FDP) hat im aktuellen Ausschuss für Haushalt und Rechnungsprüfung (10.03.2021) durch ihre mehrheitlich verabschiedeten Änderungsanträge zu den vorab im Schul- und Bildungsausschuss (24.02.2021) mehrheitlich verabschiedeten Anträgen dafür gesorgt, dass diese en bloc abgelehnt worden sind, obwohl es,... Weiterlesen


Andre Zingler & Dirk Machentanz, Stadtratsfraktion

Kostenverdoppelung beim ÖPP-Projekt Misburger Bad! Neubau begrüßenswert, aber viel zu teuer!

Das wegen Bauschäden seit sechs Jahren geschlossene Misburger Bad wird nun aufgrund eines Mehrheitsbeschlusses der Ratspolitik neu gebaut. Die Kosten für das in sogenannter öffentlich-privater Partnerschaft zu bauenden Bades werden sich jedoch von 16,5 auf knapp 33 Millionen Euro erhöhen. Weiterlesen


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